Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz W. • 29.03.2013
Antwort von Martin Delius PIRATEN • 25.07.2013 (...) Gleichzeitig muss auch gesagt werden, dass das Projekt schon so alt ist, dass der Senat natürlich davon Kenntnis hatte und die gespielte Überraschung über den Widerstand er Bevölkerung maximal unglaubwürdig war. Die Proteste um die Bebauung des Spreeufers laufen schon lange und besonders das damals erfolgreiche Bürgerbegehren und Friedrichshain-Kreuzberg hat gezeigt, dass es gegen die Bebauung eine breite Front gibt. Auch der Senat hat hier also geräumt den Willen der Bürger gegen Investoren und Interessen des Fiskus durchzusetzen. (...)
Frage von Lutz W. • 26.03.2013
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2013 (...) Die SPD-Landesregierung vernachlässigt die Landesplanung in geradezu sträflicher Form. Wir brauchen wieder eine strategische Stadtentwicklungsplanung. Hier drückt sich der Senat, da der Konflikt mit den Hamburgern und Hamburgerinnen gescheut wird. (...)
Frage von Freigang M. • 22.03.2013
Antwort von Monika Schaal SPD • 30.03.2013 (...) nach Information des Bezirksamtes Eimsbüttel wird es auch in diesem Jahr wieder einen BEP-Workshop geben. Das übergeordnete Thema soll erneut die Bürgerbeteiligung sein. (...)
Frage von Lutz W. • 21.03.2013
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.03.2013 Sehr geehrter Herr Wagner,
Frage von Alexander S. • 19.03.2013
Antwort von Hans-Detlef Roock CDU • 20.03.2013 (...) Das Bauvorhaben ist mir bekannt aber ich bin im Detail nicht informiert, da die Entscheidungen im Bezirk Altona und nicht auf Landesebene getroffen worden sind. Ich kann mir zudem nicht vorstellen, dass der Bezirk Altona eklatant gegen geltendes Baurecht verstößt. (...)
Frage von Alexander S. • 19.03.2013
Antwort von Robert Heinemann CDU • 19.03.2013 Sehr geehrter Herr Schmidt,