Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nora H. • 20.02.2020
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2020 (...) ich kann die Problematik gut verstehen, die Sie beschreiben. Ich habe selbst acht Jahre in Iserbrook gewohnt und mir in dieser Zeit ein Auto geleistet, weil es mit Kind und Hund für uns nicht anders ging. Ich glaube, das ist auch schon ein wenig die Antwort auf Ihre Frage, wenn ich Sie richtig verstanden habe: ich möchte niemanden zwingen und niemandem etwas verbieten und kann die Notwendigkeit gut verstehen. (...)
Frage von Franka C. S. • 20.02.2020
Antwort von René Pönitz PIRATEN • 20.02.2020 (...) Ich gebe hier meine Einschätzung wieder: Grundsätzlich haben ich nichts gegen die Bildung neuer Stadtteile. Im Gegenteil: so lange in Hamburg noch Zuzug besteht, brauchen wir auch neue Wohnungen. (...)
Frage von Rolf B. • 19.02.2020
Antwort von Thomas Kreuzmann CDU • 20.02.2020 (...) wie schon in unserem Wahlprogramm erwähnt, wollen wir uns als CDU Hamburg für den Erhalt von Grünflächen einsetzten. Natürlich muss es in unserer wachsenden Stadt Wohnungsbau geben, jedoch soll dieser qualitativ sein. Die Wohnqualität soll dabei nicht zulasten des Massenbaus gehen. (...)
Frage von Jürgen M. • 18.02.2020
Antwort von Dorothee Martin SPD • 19.02.2020 (...) Zu der von Ihnen angesprochenen Fehlbelegungsabgabe hat Hamburg zum 1.1.2002 eine einkommensabhängige Förderung während der Bindungslaufzeit und regelmäßige Anpassung der Förderung und Miete an sich verändernde Haushaltseinkommen abgeschafft, da diese kein geeignetes und insbesondere auch kein akzeptiertes Instrument der Wohnraumpolitik war. Die Erhebung der Fehlförderungsabgabe hat bei der betroffenen Mieterschaft nur wenig Verständnis gefunden. (...)
Frage von Bardha A. • 18.02.2020
Antwort von Oliver Errichiello SPD • 18.02.2020 (...) Diese Leitlinie vorausgesetzt, gilt es nunmehr eine politisch gewollte Balance zwischen Markt und Grundrecht herzustellen. Allerdings: Ich bin gegen eine absolute Mietpreisbremse, denn Marktdruck lässt sich nicht verordnet steuern. In der Regel entstehen umregulierte „Schattenmärkte“, die zwar die korrekten Fakten dokumentieren, aber nicht in der Realität vorkommen. (...)
Frage von Bernd W. • 17.02.2020
Antwort ausstehend von Sarah Mania SPD