Antwort 13.09.2023 von Mirja Mietzker-Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der einfachste Weg mag sein, sich selbst möglichst nicht nationalsozialistisch, antisemitisch und rassistisch zu verhalten.
Der einfachste Weg mag sein, sich selbst möglichst nicht nationalsozialistisch, antisemitisch und rassistisch zu verhalten.

Der rechtliche Anspruch auf Asyl und Unterstützung von "Flüchtlingen" steht. Abschreckungs- und Verhinderungspolitik verschwendet Zeit und unnötige Resoursen!
Das Asylrecht ist nicht nach Zahlen zu bemessen, aber unsere Aufnahmekapazität ist objektiv begrenzt
Soziale Ausgewogenheit
die ÖDP lehnt die Unterstützung der Ukraine mit Militärischen Mitteln nicht ab, sondern ist hier für eine militärische als auch humanitäre Unterstützung.