Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Willenbücher
Antwort 17.09.2023 von Kirsten Willenbücher FDP

Jagdrecht: ja
Uneingeschränkte Bejagung: derzeit nein
Wolfsmanagement: ja
Wolfsmonitoring und Rissprobenbegutachtung sofort nachbessern.

Portrait von Daniel Lindenschmid
Antwort ausstehend von Daniel Lindenschmid AfD
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 19.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Solange es sich nicht um Flächen des Bundes handelt, ist es der Bundesebene nicht möglich, in die kommunale Planungshoheit einzugreifen.

Portrait von Lars Nitschke
Antwort 22.09.2023 von Lars Nitschke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne wollen der Flächenversiegelung im Außenbereich und auf wertvoller landwirtschaftlicher Fläche entgegenwirken.
Boden schützen heißt Zukunft schützen!

Portrait von Georg Kippels
Antwort 14.06.2024 von Georg Kippels CDU

Zudem gibt es in der NEM-Verordnung bislang keinerlei Festlegungen zu zugesetzten Stoffen und deren Höchstmengen. Besonders vor dem Hintergrund, dass eine Einstufung und Prüfung der Produkte, resp. deren Wirksamkeit und Sicherheit durch die Lebensmittelbehörden der Länder aufgrund mangelnder Kapazitäten nur stichprobenartig erfolgt, ist dies aus gesundheitspolitischer Sicht nicht akzeptabel.