Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ute L. • 16.10.2023
Welche Idee hat die AfD im Bereich Bildungspolitik des Landes M-V beigetragen bzw. die Umsetzung unterstützt?
Portrait von Nikolaus Kramer
Antwort 15.01.2026 von Nikolaus Kramer AfD

Unsere bildungspolitischen Leitbegriffe sind "Befähigung, Inhalte und Erziehung".

Frage von Johannes G. • 16.10.2023
Guten Tag Herr Gysi. Ich wollte mal fragen wie gerecht sie es finden das Deutsche Staatsbürger die aus Israel vor Krieg fliehen 300€ für ihr Rückflug bezahlen müssen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.10.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ich finde es genauso unverständlich wie Sie.

Frage von Susan H. • 16.10.2023
Setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbot ein?
Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 25.10.2023 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell setze ich daher auf die Beobachtung und Beurteilung der AfD durch den Verfassungsschutz und darauf, die AfD im politischen Wettbewerb zu stellen.

Frage von Linus B. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.10.2023 von Thorsten Frei CDU

Ein mögliches Verbotsverfahren würde im Zweifel nur der AfD nutzen, die sich einmal mehr als Opfer gerieren könnte. Insofern würde ich einen solchen Verbotsantrag zum jetzigen Zeitpunkt als falsch und kontraproduktiv ablehnen.