Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja M. • 14.08.2023
Herr Kiesewetter, ist es für Sie ein Anliegen, daß die NATO, und möglichst vorneweg Deutschland aktiv in den Krieg in der Ukraine eintreten, u.a. indem Bodentruppen geschickt werden?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Es ist mein Anliegen, daß die Ukraine ihre legitimen Grenzen von 1991 wiederherstellt...

Frage von Sebastian F. • 14.08.2023
Warum beschneiden Sie die Beantragung der THG-Quote für E-Autos so, dass diese nicht mehr bis zum 31.12. des Jahres beantragt werden kann? Wollen Sie die Verkehrswende nicht unterstützen? Unfassbar!
Portrait von Ophelia Nick
Antwort 13.09.2023 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Mittel im Haushalt des UBA sind auf das Kalenderjahr beschränkt, eine Übertragung in das nächste Jahr ist nicht möglich

Frage von Sebastian F. • 14.08.2023
Warum beschneiden Sie die Beantragung der THG-Quote für E-Autos so, dass diese nicht mehr bis zum 31.12. des Jahres beantragt werden kann? Wollen Sie die Verkehrswende nicht unterstützen? Unfassbar!
Kerstin Griese MdB
Antwort 18.08.2023 von Kerstin Griese SPD

Fachfrage zu Beantragungsfristen bei der THG-Quote.

Frage von Sibylle B. • 14.08.2023
Unterstützen Sie die vom Innenministerium vorgeschlagene Mittelkürzung bei der Bundeszentrale für politische Bildung ?
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 03.07.2024 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den im Vergleich zum Vorjahr nun leicht gesunkenen Etat (etwa 2 Mio. €) wird die Bundeszentrale mit den aus den Vorjahren verbliebenen Ausgaberesten ausgleichen können.

Frage von Daniel G. • 14.08.2023
Warum wurde die THG-Quote für Kleinkrafträder abgeschafft? Auch Elektroroller tragen ihren Teil zur Minderung von Treibhausgas-Emissionen bei.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Hintergrund hierfür ist der fehlende Anknüpfungspunkt eines Schätzwerts zur Emissionseinsparung, da dieser bislang nur für Elektroautos vorlag und nicht unmittelbar zur Anwendung von Kleinkrafträdern herangezogen werden kann

Frage von Ilse M. • 14.08.2023
Was sagen Sie zu der Tatsache, dass Gelder verschwendet werden indem Transferleistungsempfänger in Mangelwohnungen wohnen die finanziert werden durch z. B. Bürgergeld?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP