Antwort 14.08.2024 von Denny Möller SPD
Die Statistik zeigt, dass die Zahl der Messerangriffe in Thüringen das dritte Jahr infolge gestiegen ist.
Die Statistik zeigt, dass die Zahl der Messerangriffe in Thüringen das dritte Jahr infolge gestiegen ist.
Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Überlandwege für Fahrradfahrer oft eine Qual sind.
Bundesregierung kann aufgefordert werden auf EU-Ebene tätig zu werden
Wenn ein Rechtsakt in die Zuständigkeit der EU-Normgebung fällt, kann die Zuständigkeit des Petitionsausschusses nur berührt sein, wenn und soweit ein Verhalten der Bundesregierung gefordert wird, zu dem je nach Beschlusslage der Deutsche Bundestag die Bundesregierung ersucht
Paritätische Stimmverteilung bei Versammlungen und Demokratieausbau im Alltag