Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marouf Shadab
Antwort von Marouf Shadab
DieWahl - WFG
• 30.01.2008

Sehr geehrter Herr Strubenhof,

Vielen Dank für die Anfrage von Ihnen. Hiermit bekommen Sie Informationen über mich und meine Ziele.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.02.2008

(...) Rechtsprüfung durch Verfassungsrechtsspezialisten. Im Mittelpunkt dieser Rechtsprüfung steht, ob die Regelungen mit höherrangigem Recht, vor allem mit dem Grundgesetz, vereinbar sind. Sicherlich gibt es vereinzelte Fälle, in denen das Bundesverfassungsgericht zu einer anderen Ansicht gelangt. (...)

Antwort von Jan Tobias Behnke
FDP
• 29.01.2008

(...) Ich als Bürger (und Nichtraucher, der Rauch nicht sonderlich mag) habe dann aber auch die Wahl mich zu entscheiden, wo ich mit meiner Familie hingehe. Es wird mit großer Wahrscheinlichkeit nicht die Raucherkneipe sein. (...)

Antwort von Syelle Hachmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2008

(...) Und um auf Ihre spezielle Frage nach meiner Haltung zum Nichtraucherschutzgesetz zu kommen: Grundsätzlich finde ich das Gesetz gut, allerdings sehe ich auch gewisse Probleme, und damit meine ich nicht nur die in der letzten Zeit ausführlich in der Presse diskutierte Thematik (Helmut Schmidt und seine Missachtung des Gesetzes, Denunziantentum etc.). Das Verbot des Rauchens in Restaurants halte ich für sehr sinnvoll, denn selbst RaucherInnen fühlen sich beim Essen durch Zigarettenqualm häufig gestört. Bei der "Kneipe an der Ecke" wird die Einhaltung des Gesetzes sicherlich schwieriger sein. (...)

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