Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg U. • 16.08.2024
Kämpfe seit 15 Jahren um den Ausbau der Straßen Stadtrandsiedlung Bad Freienwalde wie stehen Sie dazu
Portrait von Paul-Eric Lipinski
Antwort 19.08.2024 von Paul-Eric Lipinski CDU

Wie Sie wissen, hat die Stadtverordnetenversammlung von Bad Freienwalde einen Prioritätenkatalog festgelegt, in welcher Reihenfolge Straßen in unserer Gemeinde grundhaft saniert und ausgebaut werden

Frage von Gerald K. • 16.08.2024
Wie stehen Sie zu dem Gesetzesvorhaben des BMI zu geheimen Durchsuchungen von Wohnungen durch das jeweilige BKA?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 16.08.2024 von Johannes Arlt SPD

das von Ihnen angefragte Gesetzesvorhaben habe ich bisher noch nicht im Volltext gelesen, nur in der medialen Kommentierung.

Frage von Jürgen S. • 16.08.2024
Guten Tag Herr Muetzenich, woraus leitet Putin ein Recht auf Mitsprache in Europa ab? Es ist mir nicht verständlich, warum seit kurzer Zeit diese ständige Kriegsgefahr in der EU herrscht! Vielen Dank.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Kommunikationskanäle mit Moskau müssen aufrechterhalten werden, um Risiken einzudämmen und Eskalation vorzubeugen.

Frage von Silke M. • 16.08.2024
Warum gibt es kein Verbot des Verkaufes von Welpen und anderer Tiere über Online-Plattformen, auch da die Tierheime extremst überfüllt sind?
Portrait von Dirk Vöpel
Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD
Frage von Silke M. • 16.08.2024
Warum gibt es kein Verbot für jegliche Form der Anbindehaltung, darunter auch die saisonale Anbindehaltung von Rindern und die Anbndehaltung von Greifvögeln?
Portrait von Dirk Vöpel
Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD