Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.12.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Wichtig ist der nächste Parteitag – spätestens im Oktober 2024. Dort muss auch eine neue Leitung gewählt und inhaltlich vieles neu bestimmt werden. Bis dahin wird es auch neue Delegierte geben. Mit anderen Worten, ich bin zweckoptimistisch, dass es uns gelingt, die Partei aus der Krise hinauszuführen.
Antwort 12.03.2024 von Marco Buschmann FDP
Wir haben uns bereits in der letzten Legislaturperiode für eine Dynamisierung der SED-Opferrente ausgesprochen. In dieser Legislaturperiode haben wir mit unseren Koalitionspartnern vereinbart, dies nun auch umzusetzen.
Antwort 19.01.2024 von Josephine Ortleb SPD
Wir haben die geplanten Kürzungen im Kinder- und Jugendplan in Höhe von 44 Mio. Euro wieder zurückgenommen. Der Fördertopf wird stattdessen um 4,5 Mio. Euro gegenüber dem Jahr 2023 wachsen.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.01.2024 von Lars Castellucci SPD
Mit dem Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) wurden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 umgesetzt