Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans - Hagen B. • 17.06.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.06.2009 (...) Ich wiederhole gern, dass wir für Schwarz-Gelb sind und derzeit keine ausreichende Grundlage für eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen sehen. Wir Liberale bleiben auf klarem Kurs für klare Verhältnisse mit bürgerlichen Mehrheiten, weil das das Beste für unser Land wäre. (...)
Frage von Klaus- Peter S. • 17.06.2009
Antwort von Frank Schira CDU • 29.06.2009 (...) Den offenbar von Ihnen gesehenen Unterschied zwischen einem Politiker und einem Volksvertreter sehe ich nicht. Als gewählter Volksvertreter mache ich Politik für Hamburg. (...)
Frage von Ingo S. • 17.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 17.06.2009 Sehr geehrter Herr Schmitt,
habe Sie einmal darüber nachgedacht, wieviel Zeit ich aufgewendet habe, um eintausendvierhundertdreiundachtzig Fragen zu beantworten. Wer tut das sonst noch in diesem Umfang bei abgeordnetenwatch?
Frage von Bernd D. • 17.06.2009
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 18.06.2009 Sehr geehrter Herr Diederich,
in meiner letzten Antwort habe ich bereits alles zum Thema gesagt.
Frage von Frank T. • 17.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 21.06.2009 (...) die Unions-Forderung nach einem Kontrollgremium geht auf einen Vorschlag von Ministerin von der Leyen zurück, den sie in einem Interview mit Spiegel online am 26. Juni 2009 gemacht hat. (...)
Frage von Jörg S. • 17.06.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 24.06.2009 (...) Ich bin mir bewusst, dass wir mit diesem Gesetz Kinderpornographie nicht verhindern, aber zumindest den Zugang zu kinderpornographischen Seiten erschweren können. Deshalb habe ich dem Gesetzentwurf der Koalition zugestimmt. (...)