Die genaue Ausgestaltung befindet sich derzeit in Arbeit. Wir werden die Eckpunkte für das Hessengeld jedoch sehr zeitnah im Kabinett beschließen und haben das klare Ziel, noch in diesem Jahr die ersten Auszahlungen vornehmen zu können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2024 von Boris Rhein CDU
Antwort 08.07.2024 von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie würde jedoch leider erst perspektivisch zu den von Ihnen genannten hohen Einsparungen führen.
Antwort 01.07.2024 von Lars Castellucci SPD
Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir die von Ihnen geforderte Umstellung der Buchungssystematik ausdrücklich
Antwort 10.04.2024 von Jens Brandenburg FDP
Aufgrund dieser Buchungspraxis wurde in den vergangenen Zeiten sehr niedriger Zinssätze der Haushalt in den betreffenden Jahren nur in vergleichsweise geringem Umfang belastet. Spiegelbildlich dazu führt diese Buchungspraxis in der gegenwärtigen Phase höherer Zinssätze zu hohen jährlichen Belastungen des Bundeshaushaltes
Antwort 02.04.2024 von Johannes Huber parteilos
die sogenannten RKI-Files bestätigen in den bisher bekannten Teilen, weite Teile sind ja leider noch geschwärzt, meine Einschätzung der Corona-Maßnahmen
Sehr geehrter Herr Farle, nun sind die Corona-Protokolle veröffentlicht worden, wie stehen Sie dazu?
Antwort ausstehend von Robert Farle parteilos