Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus E. • 21.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 27.07.2009 (...) Die allgemeine Wehrpflicht stellt einen tiefen Einschnitt in die Lebensplanung und in die Freiheit junger Bürger in unserem Land dar. (...) Wenn die aktuelle Bedrohungslage keine Wehrpflicht mehr erfordert und man die Wehrpflicht auch deshalb nicht mehr gerecht organisieren kann, dann muss man die Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee umwandeln, wie das die meisten unserer Verbündeten längst getan haben. (...)
Frage von Stefan D. • 21.07.2009
Antwort von Jens Spahn CDU • 18.09.2009 Sehr geehrte(r) ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Thomas B. • 21.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.08.2009 (...) Dennoch stehe ich nach wie vor dazu, dass ich für eine Ausdehnung der Sperren auf andere Inhalte keine Basis sehe. (...)
Frage von Gabriele M. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Bernd Heynemann CDU Frage von Frank T. • 21.07.2009
Antwort von Peter Altmaier CDU • 30.07.2009 Sehr geehrter Herr Thies,
Frage von Jochen S. • 21.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 24.07.2009 (...) Es liegt mir fern, den Mitgliedern der Piratenpartei pauschal zu unterstellen, sie würden im Internet die Gesetze missachten. Selbstverständlich sind mir die Postitonen der Piratenpartei bekannt, allzu viele sind es ja nicht. (...)