Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 18.10.2009

(...) Das Für und Wider zur Einführung von plebiszitären Entscheidungen auf Bundesebene wird mehr oder weniger intensiv seit den Anfängen der Bundesrepublik Deutschland diskutiert. Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben an Hand der in der Weimarer Republik gemachten Erfahrungen bewusst auf die Einführung plebiszitärer Elemente verzichtet. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 13.10.2009

(...) Ich erwarte neben allem Problembewusstsein für die großen Städte auch ein Bewusstsein dafür, dass die Mehrheit der Migranten keine Probleme bereiten und im Wesentlichen in Frieden leben wollen. Wenn man durchblicken lässt, dass man generell etwas gegen Ausländer hat, braucht man sich über den Vorwurf der rechten Parteigängerschaft auch nicht zu wundern. (...)

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