Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.03.2010

(...) Karten halten sie hoch, um den Mitgliedern ihrer Fraktionen zu signalisieren, welche Karte die Fraktionen entsprechend ihrer Beschlußlage zu dem jeweiligen Tagesordnungspunkt einwerfen wollen. (...) Selbstverständlich kann dieses Votum für die einzelnen Abgeordneten nicht bindend sein. So habe ich immer mal wieder eine andere Karte eingeworfen als die angezeigte Farbe. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.03.2010

(...) Das gibt uns natürlich Rückenwind. Aber wir lassen uns, wie alle Parteien, mit Blick auf die Folgen der hessischen Landtagswahl im vergangenen Jahr auch andere Optionen offen: Rot-Grün-Rot und Schwarz-Grün könnten zum Zuge kommen, wenn es für Rot-Grün nicht reichen sollte. Dann müssten wir ausloten, in welcher Konstellation wir ein Maximum grüner Ziele aus unserem Programm umsetzen können. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 19.03.2010

(...) Ich halte die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens nach derzeitigem Stand und nach meinen Kenntnissen darüber für nicht wünschenswert und nicht realisierbar. Denn abgesehen von der Frage der Durchführbarkeit erscheint mir, im Gegensatz zu Ihnen, ein solches Grundeinkommen nicht leistungsfördernd, sondern kontraproduktiv für eine Erwerbsgesellschaft wie der unsrigen, deren Wirtschaft auf der Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung des Einzelnen beruht. (...)

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