Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander von L. • 07.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.06.2010 (...) Zu der Auswahl der Teilnehmer finden Sie weitere Informationen unter www.bilderbergmeetings.org. Die Reisekosten wurden nicht vom deutschen Steuerzahler getragen. Ich gehe davon aus, das die diesjährigen Themen demnächst auf der genannten Internetseite verfügbar sind. (...)
Frage von sandra b. • 07.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.06.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe an der diesjährigen Bilderberg Konferenz teilgenommen. (...)
Frage von Carsten G. • 07.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.06.2010 (...) Ich habe wie auch andere europäische Sozialdemokraten an der Konferenz teilgenommen. Auf der Konferenz wurden keine konkreten Beschlüsse gefasst. (...)
Frage von Detlev S. • 07.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.06.2010 (...) Dem Deutschen Bundestag und dem Steuerzahler sind keine Kosten durch die Reise entstanden. (...)
Frage von Hendrik L. • 07.06.2010
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 10.06.2010 (...) Grundsätzlich halte ich beide für sehr gute Kandidaten und schätze Herrn Gauck für seine Verdienste um Freiheit und Persönlichkeitsrechte sehr, Herrn Wulff traue ich die Aufgabe aber eher zu. (...) Ich werde die weiteren Kandidatenauftritte von Herrn Gauck und Herrn Wulff weiterhin aufmerksam verfolgen, aktuell habe ich eine klare Tendenz für Herrn Wulff. (...)
Frage von Björn S. • 07.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.06.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe nicht als Vertreter der Bundesregierung an der Konferenz teilgenommen, und für den Steuerzahler sind keine Kosten durch die Reise entstanden. Entscheidungen über den Einsatz der spanischen Polizei unterliegen den dortigen Behörden. (...)