Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 09.07.2024 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist erfreulich, dass der Gesetzesentwurf am 04. Juli angenommen worden ist.

Portrait von Lukas Benner
Antwort 03.07.2024 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem Solarpaket I vom 15. Mai 2024 und dem Gesetz BT haben Mieter*innen nun ein Recht auf Balkonsolar, was klimafreundliche Stromerzeugung fördert.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 11.10.2024 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das novellierte Wohnungseigentümergesetz, das wir im Sommer beschlossen haben, enthält auch einen Rechtsanspruch auf die Erlaubnis für Balkonsolaranlagen

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 02.07.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf steht in dieser Woche auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses und des Plenums.

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 26.06.2024 von Stephan Mayer CSU

Eine abschließende Lesung der vorliegenden Gesetzesentwürfe ist in der Tat überfällig

Portrait von Canan Bayram
Antwort 04.07.2024 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieser Gesetzentwurf steht heute im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung.