Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Antwort von Timm Kern FDP • 16.05.2023 Auch in Baden-Württemberg gab es Ausgangsbeschränkungen, die allerdings nur nachts und nicht, wie in Bayern, auch tagsüber galten. Dadurch ist es ein anderer Sachverhalt als in Bayern, der deshalb auch anders bewertet werden muss.
Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Antwort von Michael Theurer FDP • 24.05.2023 Die Pandemiepolitik der Länder war bisweilen sehr unterschiedlich. Daher lassen sich Sachverhalte nicht pauschal z.B. von Bayern auf Baden-Württemberg übertragen.
Frage von Tom E. • 08.05.2023
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU Frage von Benjamin D. • 06.05.2023
Antwort von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.06.2023 Die aktuelle Entwicklung der Umfragen ist hoch besorgniserregend und wir müssen alles dafür tun, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen.
Frage von Karsten S. • 04.05.2023
Antwort von Amira Mohamed Ali BSW • 23.06.2023 Mit Blick auf die seit Jahrzehnten steigende Armut und Ungleichheit in Deutschland kann ich nur feststellen, dass es den anderen Parteien im Bundestag am politischen Willen fehlt, dagegen vorzugehen.
Frage von Noura S. • 03.05.2023
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD