Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martina T. • 20.12.2019
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.01.2020 (...) Nichts gegen die Klimaveränderung zu tun, heißt - falls die Klimawandelleugner sich irren - die Menschheit einer verheerenden Gefahr auszusetzen. (...) Die Ausgaben für homöopathische Behandlungen inklusive Arzneimittel, die etwa 0,003 Prozent der Gesamtausgaben der gesetzlichen Krankenversicherungen ausmachen, sind für die Allgemeinheit - vor allem vor dem Hintergrund weitaus teurer oft nutzloser Therapien - vernachlässigbar. (...)
Frage von Elke B. • 17.12.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 19.12.2019 (...) Mir ist nicht bekannt, dass Raubabholzungen durch Steuergelder aus Deutschland gefördert wird. Im Gegenteil: Mit Siegel wie FSC (Forest Stewardship Council) wollen wir den illegalen Handel mit solchen Hölzern unterbinden. (...)
Frage von Michael B. • 17.12.2019
Antwort von Anja Karliczek CDU • 21.01.2020 (...) die Menschen erwarten ohne Zweifel, dass der Föderalismus funktioniert. Ein Schulwechsel in ein anderes Bundesland sollte tatsächlich nicht zum Wagnis für die Bildungswege der Kinder werden. (...)
Frage von albert l. • 08.12.2019
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD Frage von Katrin G. • 04.12.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 05.12.2019 (...) Daher ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert und im Tierschutzgesetz grundsätzlich geregelt. Gleich zu Beginn sei zu unterstreichen, daß Deutschland eins der besten Tierschutzgesetze weltweit hat. Das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft setzt sich derzeit für verschiedene Forschungsprojekte sowie Investitionen in tierschutzgerechte Haltungssysteme in der Landwirtschaft ein. (...)
Frage von Katrin G. • 04.12.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 20.12.2019 (...) die EU-Kommission hat zurecht ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Frau Klöckner hat daraufhin angekündigt, dass das Tierschutzgesetz bis November 2020 überarbeitet werden soll. (...)