Antwort 17.02.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens
Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens
Die Einstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist ein ernstzunehmendes Indiz.
Ich bitte um Verständnis, dass ich Anfragen, die über Plattformen wie abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet werden, grundsätzlich nicht auf diesem Weg beantworte und externe Plattformen nicht als offiziellen Kommunikationskanal nutze.
Ich unterstütze den geplanten höhenfreien Umbau der Hörnlein-Kreuzung uneingeschränkt
Wenn Menschen komplementäre Behandlungsmethoden bevorzugen oder ergänzend nutzen möchten, dann spricht aus meiner Sicht nichts dagegen.