Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ihre Frage sollte Ihnen das Kultusministerium (wahrscheinlich auch nur "vielleicht") exakt beantworten können. Ich selbst verfüge leider im Moment nicht über die notwendigen Daten, zumal ich ja auch bislang nicht im Landtag vertreten war. Ich müsste diese Daten über unsere aktiven Abgeordneten im Ministerium erfragen lassen, was kurzfristig - in der gegenwärtige Phase vor der Wahl - sicher kaum möglich ist. (...)

(...) Es geht eben auch um Themen wie digitale Standortpolitik, E-Government und den Ausbau von Wissenschaft und Forschung für digitale Bereiche. Wir Freie Demokraten fordern daher eine umfangreiche Digitalisierungsoffensive, die das Land wettbewerbsfähig macht. (...)

(...) Solange die Konstruktionspläne von SeaOrbiter nicht auf gesicherteren Füßen stehen und das Forschungspotential der Plattform nicht eindeutiger skizziert ist, muss ich ehrlicherweise sagen, dass ich eine finanzielle Unterstützung des Landes Niedersachsen nicht befürworte. Unser Bundesland besitzt sehr gute technische Forschungseinrichtungen, die an Lösungen für den Klimawandel arbeiten. (...)

Sehr geehrter Herr Seeliger,

(...) Von der Umsatzsteuer gibt es berechtigte und gewollte Ausnahmen, die unter §4 des Umsatzsteuergesetzbuchs geregelt sind. Berufe, die gesellschaftlich als besonders nützlich angesehen werden, sind von dieser Steuer befreit. (...)