Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carlotta D. • 21.08.2025
Lieber Herr Schwab, wo sehen Sie die größten Chancen der e-Declaration, den bürokratischen Aufwand für Unternehmen in Europa tatsächlich spürbar zu verringern?
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 28.08.2025 von Andreas Schwab CDU

Ein weiterer großer Vorteil der eDeclaration liegt in der Erhöhung der Transparenz und der Erleichterung von Inspektionen.

Frage von Jochen B. • 21.08.2025
Was möchten sie dem Rechtsextremismus - neben guter Politik - entgegensetzen?
Portrait von Alexander Hold
Antwort 21.08.2025 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Sobald eine hohe Wahrscheinlichkeit gesichert ist, dass dieses auch die hohen Hürden für ein Parteienverbot überwinden kann, muss ein Verbotsverfahren umgehend und mit Nachdruck eingeleitet werden.

Frage von Jochen B. • 21.08.2025
Was wollen sie dem Rechtsextremismus - neben guter Politik - entgegensetzen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

Als Erstunterzeichner des Wanderwitz-Antrags werde ich einen Antrag für ein Überprüfungsverfahren weiterhin unterstützen.

Frage von Ilona B. • 21.08.2025
Wie erklärt sich, dass die Nachzahlung des Pflegekassenbeitrags für Rentner auf Grundlage der höheren Renten im Juli nach Rentenerhöhung erfolgte?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Diese Vorgehensweise trägt dem Umstand Rechnung, dass die Deutsche Rentenversicherung eine Anpassung für die rund 22 Millionen Renten, die hiervon betroffen sind, nur in einem automatisierten Auszahlungs- und Bescheidverfahren vornehmen konnte.