Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Portrait von Susanne Schneider
Antwort 29.08.2025 von Susanne Schneider FDP

Angehörige der Heilberufe sind berufsrechtlich verpflichtet, Nebenwirkungen an die Arzneimittelkommission der jeweiligen Standesorganisationen zu melden. Seit einigen Jahren können auch die Anwender von Medikamenten selbst Nebenwirkungen melden, wenn sie das wollen.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 22.08.2025 von Julia Klöckner CDU

Die Frage nach Höhe und Einkommensgrenzen des Elterngeldes liegt in der Verantwortung der Bundesregierung, konkret beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Dort werden die gesetzlichen Grundlagen erarbeitet und über mögliche Änderungen entschieden

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 21.08.2025 von Tilman Kuban CDU

gerne verweise ich auf meine Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.08.2025 von Thorsten Frei CDU

unser Rechtssystem bzw. Prozessrecht hat sich bewährt. Zumal schon heute die Möglichkeit besteht, Geständigkeit als mildernden Umstand zu berücksichtigen.