Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin L. • 30.03.2017
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 06.04.2017 (...) Mit der Rückkehr zu einer den Lebensstandard sichernden Rente mit deutlich höherem Rentenniveau, sozialen Ausgleichsmaßnahmen sowie einer solidarischen Erwerbstätigenversicherung wird Altersarmut weitestgehend vermieden. Doch wer bereits heute auf lange Phasen mit schlechten Löhnen, Erwerbslosigkeit oder Krankheit zurückblicken muss, soll ebenfalls Anspruch auf ein würdevolles Leben im Alter haben. (...)
Frage von Bernd-Leo M. • 30.03.2017
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 13.04.2017 (...) Die Erhöhung, die sich an der Einkommensentwicklung der tarifbeschäftigten Sozialpädagogen und damit einer vergleichbaren Berufsgruppe orientiert, soll die Wertschätzung für die in diesem Berufsfeld tätigen Menschen ausdrücken und die Attraktivität des Berufes für die jüngere Generation sicherstellen. Die Vorteile der Vergütungserhöhung für die Betreuer stehen an erster Stelle. (...)
Frage von Ahmed S. • 29.03.2017
Antwort von Stefan Borggraefe PIRATEN • 30.03.2017 (...) Daher sollten Wahlberechtigte die neue Verfassung meiner Ansicht nach ablehnen und beim Referendum mit „Hayir“ stimmen! (...)
Frage von Winfried U. • 29.03.2017
Antwort von Kerstin Griese SPD • 07.04.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Behindertenpauschbetrag, mit dem Menschen mit Behinderungen ja nach Schweregrad Ihrer Behinderung ihre behinderungsbedingten Aufwendungen nach §33b des Einkommenssteuergesetzes mit einem Pauschbetrag abgelten können. (...)
Frage von Werner W. • 29.03.2017
Antwort von Sven Volmering CDU • 30.03.2017 (...) Wie Sie bereits richtig erwähnten, beträgt seit 2005 der Höchstsatz der Vergütung 44,00 Euro pro Stunde. Bereits 2014 hat sich die CDU bei ihrem Bundesparteitag dafür ausgesprochen, die Betreuervergütung zu erhöhen. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat Ende 2015 zwei rechtstatsächliche Studien in Auftrag gegeben. (...)
Frage von Ulrich K. • 29.03.2017
Antwort von Volkmar Klein CDU • 30.04.2017 (...) Februar 2017 gesetzliche Formulierungsvorschläge beschlossen, mit denen die Vergütungssätze um 15 Prozent erhöht werden sollen. Die CDU/CSU Bundestagsfraktion ist der Meinung, dass eine Erhöhung der seit 2005 unveränderten Vergütungssätze notwendig ist, um erhebliche Qualitätseinbußen in der Betreuungspraxis zu vermeiden und auch in Zukunft die Attraktivität der Pflegearbeit zu erhöhen. Vor dem Hintergrund der Entwicklung unserer Bevölkerung und dem zunehmenden Pflegebedarf stehe ich dafür, dass Wertschätzung der körperlich und emotional fordernden Arbeit von Berufsbetreuern sowie von Pflegefachkräften besonders berücksichtigt werden soll. (...)