Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christof H. • 30.04.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 06.05.2008 (...) Im Übrigen dürften Sie, wenn Sie Skepsis gegenüber den von mir erbrachten Fakten haben, diese Informationen auch der Statistik der Deutschen Rentenversicherung zur Entwicklung des Rentenniveaus entnehmen. Von 2001 bis 2006 hat sich das Bruttorentenniveau zum Durchschnittsverdienst gerade um 0,1% vermindert, das Nettorentenniveau um 0,4%. Der beabsichtigte Dämpfungsfaktor, der von der Vorgängerregierung als demografischer Faktor eingesetzt wurde, als auch die von mir als Alternative dazu eingesetzte Riester-Treppe, sahen deutlichere Dämpfungen vor, die Wirklichkeit weist aus, dass sich fast nichts verändert hat. (...)
Frage von Manfred S. • 30.04.2008
Antwort von Jens Spahn CDU • 23.12.2008 Sehr geehrter Herr Schubert,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Hartmut Frank M. • 30.04.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 06.05.2008 (...) Sie schreiben mir, dass Sie interessiert meine Beiträge lesen und fragen, warum ich bestimmte Fragen nicht beantworte. Bezogen auf den Brief von Frau Maurer kann ich natürlich gerne bestätigen, dass der Grundbetrag des Arbeitslosengeldes II keine gesonderte Position für die Riester-Rente beinhaltet. Ich unterstelle aber, dass dies Frau Maurer selbst weiß, es kann auch nicht meine Aufgabe sein, Frau Maurer Sparvorschläge zu machen und es bleibt letztendlich ihre eigene Beurteilung und Entscheidung, ob sie in der Lage und willens ist, zur Erreichung der Zulagen die monatlichen 5€ einzusetzen. (...)
Frage von Marianne W. • 30.04.2008
Antwort ausstehend von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Daniel R. • 29.04.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Günter M. • 29.04.2008
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 09.05.2008 (...) Bei den derzeitigen Kräfteverhältnissen im Parlament ist - wenn überhaupt - nur mit einer marginalen Erhöhung des Alg-II-Satz zurechnen. (...) 420 Euro. (...)