(...) So bleiben wir Piraten, wie so oft, leider außen vor. Es war jedoch möglich, eine Einladung zu einem separaten Interview zu bekommen. Dieses wird nächste Woche stattfinden, und Sie dürfen sich dann auf einen Bericht in der "Aachener Zeitung" freuen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Leider kann ich hier im Namen der AfD keine detaillierte Antwort geben. Die Alternative für Deutschland wird sich erst nach der Bundestagswahl mit dem wichtigen Thema des Grundeinkommen beschäftigen. (...)
(...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen halte ich für kritisch. Der Mensch ist, wie der Mensch ist. (...)
(...) Nur wenn ein Arbeitslosengeld II-Bezieher gegen eine gesetzlich normierte Pflicht verstößt, kann für einen befristeten Zeitraum die Regelleistung gekürzt werden. Dies ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, da es keinen Anspruch auf bedarfsunabhängige, voraussetzungslose Sozialleistungen gibt. Die Sanktionen im SGB II sind nicht zuletzt Ausdruck wechselseitiger Solidarität. (...)
(...) das Prinzip des Förderns und Forderns besagt, dass eine Person, die mit dem Geld der Steuerzahler in einer Notsituation unterstützt wird, mithelfen muss, ihre Situation zu verbessern. Eine erwerbsfähige Person, die hilfebedürftig ist, weil sie keine Arbeit findet, kann mit der Unterstützung der Gemeinschaft rechnen. Im Gegenzug muss sie alles unternehmen, um ihren Lebensunterhalt wieder selbst zu verdienen. (...)
Hallo Herr Besserer,
vieles kann ich mit Katja teilen, wir DIE LINKE.OV Fellbach- Kernen hatten ja in Stetten mit Allmende zusammen eine Veranstaltung zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen".