Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marion R. • 28.07.2026
Wie werden Sie sich zur geplanten EU-Chatkontrolle positionieren und werden Sie einer Regelung zustimmen, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung beeinträchtigen könnte?
Caren Lay
Antwort ausstehend von Caren Lay Die Linke
Frage von Timo L. • 28.07.2026
Wie stehen Sie zu einem möglichen Regierungsentwurf, mit dem die einjährige Haltefrist für private Veräußerungsgeschäfte nach § 23 EStG für Kryptowerte abgeschafft werden soll?
Antwort 30.07.2026 von Harald Orthey CDU

Sollte es zu einem Gesetzgebungsverfahren kommen, wird sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit den konkreten Vorschlägen befassen und diese auf Grundlage des Koalitionsvertrages und der fachlichen Argumente bewerten.

Frage von Michael E. • 28.07.2026
Sind sie für ein Regitram netz Karlsruher Modell für die Regioen Göttingen VSN Gebiet und für dierekt zug nordhausen-Paderborn und Erahlt der Manufaktur Fürstenberg
Portrait von Pippa Schneider
Antwort ausstehend von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN