Antwort 31.01.2007 von Peter Weiß CDU
Sehr geehrte Teilnehmer am Forum,
vielen Dank für Ihrer Anfragen, die ich gerne in meiner nächsten Bürgersprechstunde
am Mittwoch, den 07.02.2007
von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr
in 77933 Lahr, Marktstraße 32
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD
Antwort 15.12.2006 von Peter Ramsauer CSU
(...) Zur Behebung der unstreitig bestehenden Probleme an der Schnittstelle zwischen stationärer und ambulanter Behandlung gerade im Bereich der Anschlussheilbehandlungen erscheint es allerdings vernünftig, die besonderen ambulanten Fähigkeiten der Kliniken stärker für die medizinische Versorgung zu nutzen. Bereits mit der Gesundheitsreform 2004 wurden deshalb die Möglichkeiten zur ambulanten Leistungserbringung für bestimmte Bereiche in den Kliniken verbessert. Mit der Gesundheitsreform sollen diese Behandlungsmöglichkeiten für hochspezialisierte Leistungen ausgeweitet und konkretisiert werden. (...)
Antwort 05.02.2007 von Stefan Müller CSU
Es ist richtig, dass das Finanzamt inzwischen eine Gebühr für verbindliche Auskünfte auf Anfragen von Unternehmern verlangt, wenn es sich um umfassende und zeitintensive Anfragen handelt. (...) Es kann nicht angehen, dass der Staat die Steuergesetze so verkompliziert bis er selbst nicht mehr durchblickt und dann eine Gebühr für Auskünfte über die Auswirkungen dieser Konstrukte zu verlangen.
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU