(...) Deshalb plädiere ich dafür, ohne Aufgeregtheit das Für und Wieder dieser Maßnahme sachlich zu bewerten und auf dieser Grundlage ebenso sachlich die gesetzliche Regelung zu erlassen, deren Fehlen der BGH aufgezeigt hat. Ob hierzu eine Grundgesetzänderung notwendig ist, ist derzeit selbst umstritten und bedarf einer eingehenden Klärung. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2007 von Anita Schäfer CDU
Antwort 27.08.2008 von Eberhard Gienger CDU
Sehr geehrter Herr Dr. Pfeil,
Antwort 01.09.2008 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihre Argumentation dass Raucher früher stRauchernd somit die Rentenkassen entlasten, ist makaber. Allerdings gibt es Berechnungen, die das mit einbeziehen. (...)
Antwort ausstehend von Otto Schily SPD
Antwort 19.02.2007 von Georg Fahrenschon CSU
(...) Im übrigen darf nicht vergessen werden, dass ein Einsatz der Tornados die Sicherheit der ISAF-Soldaten, aber auch der im Lande eingesetzten zivilen Helfer und der afghanischen Bevölkerung erhöht. (...)
Antwort 19.02.2007 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich werde gegen einen Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan stimmen. (...) Hinzu kommt, dass die Arbeit der vor Ort tätigen NGO´s, die uns auch bitten sich nicht zu beteiligen, unnötig gefährdet würde. (...)