Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2023

Die Ampel-Koalition hat sich darauf geeinigt, eine gemeinsame Abstimmung über laufende Autobahn- und Bundesstraßenprojekte vorzunehmen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 20.06.2022

Zur Art der Maske: OP-Masken und insbesondere FFP2-Masken bieten durch ihre besondere Beschaffenheit nachweislich mehr Schutz als herkömmliche Stoffmasken.

Portrait von Serap Güler
Antwort von Serap Güler
CDU
• 08.08.2022

Grundsätzlich befürworte ich den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs

Portrait von Oliver Luksic
Antwort von Oliver Luksic
FDP
• 10.06.2022

Für einen Halteverstoß auf einem Schutzstreifen des Radverkehrs sieht die BKatV eine Geldbuße von 55 Euro vor (lfd. Nr. 54a BKat). Wird zusätzlich eine Qualifikation verwirklicht, sind höhere Bußgelder vorgesehen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 29.06.2022

Ich bin überzeugt: Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelinge

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 29.06.2022

Gestützt durch den „Nationalen Radverkehrsplan 3.0“, der neuen bundesweiten Rahmenstrategie zur Radverkehrsförderung, bringt das BMDV den Radverkehr in Deutschland voran

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