Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir brauchen einen attraktiven Verkehrsmix, richtig. Allerdings geht es auch stets um Sicherheitsaspekte, die Berücksichtigung finden müssen.

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. 

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. 

Im Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode ist festgehalten, dass wir internationalen Bahnverkehr stärken und gemeinsam mit der EU Nachtzugangebote ausbauen wollen

Angesichts der bisher fehlenden eindeutigen Positionierung aller Mitglieder der Grenzwertkommission bleibt jedoch zunächst abzuwarten, wie sich die Rechtsprechung auf der Grundlage der vorgenannten Veröffentlichungen der Grenzwertkommission sowie von einigen Mitgliedern der Grenzwertkommission festlegt.

Vor dem Hintergrund des sehr individuellen Abbaus von THC im Blut plädieren wir dafür, neben der Debatte um Grenzwerte, auch Parameter zur Feststellung der relativen Fahruntüchtigkeit (ähnlich wie bei Alkohol) zu berücksichtigen.