(...) Sofern Sie in einem Ausbildungsbetrieb tätig sind, der zu „Berufskraftfahrer(innen)“ oder „Fachkräften im Fahrbetrieb“ ausbildet, sind Sie berechtigt, Weiterbildungen durchzuführen, sofern Sie von den zuständigen Landesbehörden als Ausbildungsstätte anerkannt sind. (...)
Sehr geehrter Herr Steinvorth,
(...) Am hamburger Wohnungsmarkt ist es notwendig wieder Soziale Erhaltensverordnungen einzuführen die verhindern sollen, dass zum Beispiel durch kostspielige Luxussanierungen die Mietpreise künstlich in die Höhe getrieben werden. Auch ist zu fragen, ob der Mietenspiegel in der jetzigen Form noch ein geeignetes Instrument ist. Er sollte eigentlich dazu dienen, einen Ausgleich zwischen Vermietern und Mietern zu schaffen. (...)
(...) es werden keine Mittel zweckentfremdet eingesetzt. (...)
(...) der Jade Weserport war ein Thema von vielen. Man hätte im nachhinein in unserem Parteiprogramm Stellung beziehen müssen! (...)
(...) Sollte in Pohle akuter Handlungsbedarf festgestellt werden, wird diesem Umstand Rechnung getragen. Parallel dazu kommt es darauf an, durch geeignete Verkehrsleitmaßnahmen auf der BAB2 die Unfallhäufigkeit und damit die Staubildung zu verringern. Ich setzte mich dafür ein, dass Entsprechendes(z.B. flexible Geschwindigkeitsbeschränkungen und Überholverbote für LKW) umgesetzt werden. (...)
