Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.11.2008

(...) Zu 2. Ich fahre einen Opel Corsa, den ich natürlich selbst gezahlt, und nicht von der Steuer abgesetzt habe. Hubraum 973 ccm, Höchstgeschwindigkeit 150 km /h, die PS weiss ich nicht. (...)

Portrait von Dorothée Menzner
Antwort von Dorothée Menzner
Die Linke
• 05.12.2008

(...) Selten konnte ich das Anliegen eines Fragestellers so teilen wie bei Ihnen. Sie haben vollkommen Recht damit, dass die Dimensionen des Projektes Stuttgart 21 von verantwortungsbewussten Menschen nicht vertreten werden können. Nicht desto trotz halten Bahnchef Hartmut Mehdorn, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Ministerpräsident Günther H. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 19.11.2008

(...) die CSU setzt sich seit längerem dafür ein, eine Autobahnvignette für PKWs einzuführen und dafür die Spritsteuern zu senken. Dies hätte zwei Vorteile: Ausländische Autofahrer würden am Erhalt der Autobahnen stärker beteiligt und der Tanktourismus würde sich für deutsche Autofahrer weniger lohnen. (...)

Portrait von Bernd Heynemann
Antwort von Bernd Heynemann
CDU
• 21.11.2008

Sehr geehrter Herr Gehrke,

vielen Dank für Ihre Info-Mail vom 17.11.2008.

Dies ist keine Anfrage an den Bundestagsabgeordneten, ich denke eher an den Stadtrat Heynemann. Dies bezüglich werde ich mich um Ihre Beschwerde kümmern.

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 20.11.2008

(...) Seit dem Jahr 1998 stellt das Fahren unter Drogeneinfluss eine Ordnungswidrigkeit dar. Dies gilt auch dann, wenn eine mangelnde Fahrtüchtigkeit nicht nachgewiesen werden kann. (...)

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