Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard B. • 11.11.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.11.2008 (...) Der Grund liegt darin, dass die neuen Führerschein-Regelungen auf EU-Gesetzgebung beruhen, um das Fahrerlaubniswesen in Europa auf einen einheitlichen Standard zu bringen. Diesen Regeln muss sich die bundesdeutsche Gesetzgebung bis 2013 auch anpassen. (...)
Frage von Bernhard K. • 10.11.2008
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 26.11.2008 (...) Außerdem entscheiden über den Import von Waren, also auch von Fahrzeugen, nicht die exportierenden Länder, sondern die Zielländer selber. Diese können, wie zum Beispiel Kenia Importzölle auferlegen und/ oder strengere Einfuhrbeschränkungen erlassen, um den Import von alten Fahrzeugen zu reduzieren bzw. ganz zu verhindern. (...)
Frage von Marcus K. • 10.11.2008
Antwort von Peter Hintze CDU • 11.11.2008 (...) Sie weisen selbst darauf hin, dass es kein aktuelles Reaktivierungskonzept gibt. Inwieweit die von Ihnen vorgeschlagene kombinierte Nutzung sinnvoll ist, vermag ich nicht zu beurteilen. (...)
Frage von Sonja B. • 08.11.2008
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 18.12.2008 (...) Ich habe Ihre Beschwerde bei einem Gespräch mit Verantwortlichen der DB Regio AG thematisiert. Die Vertreter der Bahn haben mir versichert, dass dieses Problem erkannt wurde und durch einen veränderten Zulauf der Busse um den Bahnhof Erzingen abgeholfen wurde. (...)
Frage von Thomas S. • 07.11.2008
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von Sebastian S. • 06.11.2008
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 17.11.2008 (...) Zu Ihrer neuerliche Frage konnte ich über den örtlichen ADFC in Erfahrung bringen, dass man sich beim konkreten Fall der Coppenbrügger Bahnhofstraße mit der Straßenbaubehörde darauf geeinigt hatte, den Radverkehr als gemeinsamen Fuß- und Radweg (Zeichen 240 STVO) zu führen, um den Radwanderern einen durchgängig geführten Weg anzubieten und ihnen ein mehrmaliges Überqueren der Bundesstraße am Ortseingang (Wechsel Landes- zu Ortsstraße) zu ersparen. (...)