(...) Nicht nur wir Grüne sondern knapp zwei Drittel aller Niederbayern sind gegen den geplanten Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen,wie jüngst eine Untersuchung des Umweltministeriums erbrachte. Auch die klare Mehrheit aller in ganz Bayern Befragten sprach sich gegen den Ausbau aus. (...)
(...) Damit ist sichergestellt, dass das letzte große noch offene Verkehrsprojekt Deutsche Einheit zügig zu Ende geführt wird. Unabhängig von den politischen Konstellationen nach der Bundestagswahl wird sich daran nichts ändern. (...)
(...) Der Gothaer Stadtrat beschloss dann diese Variante. Der Freistaat fördert jetzt den Bau am "Alten Stadtbad". (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Auch der Bau- und Verkehrsausschuss des Landtages hat sich auf Antrag der LINKEN mehrfach mit dem Thema beschäftigt. Doch auch hier lehnte die CDU-Landesregierung jede Zuständigkeit ab. Der Bund und das Land meinen, die Kommunen wären für diese Pendlerparkplätze zuständig. (...)
(...) Zusammen mit Landrat Peter Hengstermann habe ich darauf hingewirkt, dass sich die LEG Thüringen möglichst rasch auch im Kyffhäuserkreis des Problems einer flächendeckenden Breitbandversorgung annimmt. Am 11.08.2009 findet auf Einladung von Landrat Peter Hengstermann eine Anlaufberatung im Landratsamt in Sondershausen statt, an der neben der LEG Thüringen auch Bürgermeister und VG-Vorsitzende teilnehmen. (...)