Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2009

(...) Ich hätte selbstverständlich gegen die Privatisierung gestimmt. In der nächsten Bundesregierung wollen wir dann dafür sorgen, dass die Eisenbahninfrastruktur dauerhaft in öffentlicher Hand bleibt und aus der Aktiengesellschaft Deutsche Bahn AG herausgelöst wird, die sich der Kontrolle durch den Eigentümer immer wieder versucht zu entziehen, was allerdings auch an der stümperhaften Verkehrspolitik des Tiefensee-Ministeriums gelegen hat. (...)

Frage von Ursula B. • 17.08.2009
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 09.09.2009

(...) auch wenn seit der betreffenden Abstimmung nun schon einige Zeit vergangen ist (ich habe mich für die Teilprivatisierung ausgesprochen), möchte ich dennoch gern nochmals auf die Gründe meines Stimmverhaltens eingehen. Wie bereits in einigen früheren Antworten erläutert, halte ich die Privatisierung der Deutschen Bahn unter bestimmten Regeln für sinnvoll. (...)

Antwort von Jörg-Friedrich Küster
Die Linke
• 17.08.2009

(...) Euro kosten- einen anständigen Busbahnhof nicht fertiggebaut bekommt, der für unsere Kinder sehr wichtig ist, sollte sich mit solchen Projekten nicht übernehmen. Im Übrigen denke ich, dass solche Großbaustellen vom Votum über ein Volksbegehren oder eine Volksbefragung abhängig gemacht werden müssen. Der Arenawahn ist Größenwahn. (...)

Frage von Christoph W. • 17.08.2009
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 21.08.2009

(...) Zu einer umfassenden Barrierefreiheit gehört für uns als SPD nicht nur, dass Bauwerke, Räume und Einrichtungen auch für Menschen mit Behinderungen gefahrlos und leicht zugänglich sind. Wir verstehen darunter auch eine optimale Versorgung mit Hilfsmitteln. (...)

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