Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner L. • 28.08.2009
Antwort von Uta-Verena Meiwald Die Linke • 29.08.2009 (...) in den letzten Jahren haben wir auf den verschiedendsten politischen Ebenen für den Baubeginn der Ortsumfahrung Kesselsdorf gekämpft. Auch als Mitarbeiterin einer Landtagsabgeordneten habe ich selbst ständig dem zuständigen Minister "auf den Füßen gestanden" und ihn und seine Mitarbeiter an die Ortsumfahrung Kesselsdorf "erinnert". (...)
Frage von Wolfgang K. • 28.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 29.08.2009 (...) Im Bündnis arbeiten DIE LINKE, die SPD und fünf Bürgerinitiativen zusammen. Wir fordern dabei die Abschaffung der Abwasserbeiträge, so wie dies bereits bei 47 Aufgabenträgern in Thüringen der Fall ist. Zur Zeit diskutieren wir eine Beitragsreduzierung als Einstieg in die Beitragsabschaffung. (...)
Frage von Deniz E. • 28.08.2009
Antwort von Karl Schwinke SPD • 18.09.2009 (...) die SPD hat das Kohlekraftwerk in der jetzt im Bau befindlichen Größe immer für überdimensioniert und mit den Klimazielen nicht vereinbar gehalten. Der CDU-Senat hat das Kraftwerk ohne Rücksicht auf die Bevölkerung und auf die Belange der Umwelt durchgesetzt. Die inzwischen erteilten Genehmigungen lassen sich nicht mehr rückgängig machen, das musste auch die GAL erfahren. (...)
Frage von Nina S. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Haschke FREIE WÄHLER Frage von Nina S. • 28.08.2009
Antwort von Gerold Wucherpfennig CDU • 07.09.2009 (...) Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass nach dem derzeit gültigen Fahrplan täglich 10 Züge des Schienpersonennahverkehrs in Unterloquitz halten. Ich nehme an, dass Sie sich mit den zwei Halten nur auf die Züge von und nach Jena beziehen. (...)
Frage von Nina S. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Uwe Barth FDP