Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Birgit F. • 23.12.2006
Frage an Norbert Röttgen von Birgit F. bezüglich Gesundheit
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 18.01.2007 von Norbert Röttgen CDU

(...) Der Gesundheitsfonds soll im Jahr 2009 eingeführt werden, weil er eine ausreichende Vorlaufzeit benötigt. Wir wollen verhindern, dass es durch ‚Schnellschüsse’ zu Problemen in der Umsetzung kommt, die sich vermeiden lassen. (...)

Frage von Angelika G. • 22.12.2006
Frage an Manfred Zöllmer von Angelika G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 07.02.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Es kann nicht sein, das hat auch Hubertus Heil als Generalsekretär der SPD deutlich gemacht, das Menschen mit einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ abgestempelt und ausgegrenzt werden. (...) Es gehört zur Idee des vorsorgenden Sozialstaates, Menschen erst gar nicht in die Situation kommen zu lassen, vom Existenzminimum leben zu müssen. (...)