Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Oldenburg
Antwort 08.04.2007 von Jens Oldenburg FDP

(...) Die Liberalen setzen sich für eine Entbürokratisierung der bremischen Verwaltung ein, wir sind dafür die Pflicht, Statistiken zuführen zu reduzieren. Die Verwaltung muss sich als Dienstleister für die Bürger begreifen, in einigen wenigen Teilen ist das schon so. (...)

Sandra Ahrens
Antwort 16.04.2007 von Sandra Ahrens CDU

(...) Selbstverständlich setzt sich die CDU auch weiterhin für eine Entbürokratisierung der bremischen Verwaltung ein, an den Stellen wo es Sinn macht. In vielen Bereichen ist jedoch ein weiterer Abbau nicht mehr möglich, da wir sonst die Pflichtaufgaben des Staates nicht mehr erfüllen können. (...)

Portrait von Ulrich Maurer
Antwort 12.04.2007 von Ulrich Maurer Die Linke

(...) Mit Wirkung vom 1.1.2001 wurden die frühere Berufsunfähigkeitsrente und die Erwerbsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Knappschaftsversicherung durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt. Der Erhalt einer vollen Rente wegen Erwerbsminderung unterliegt medizinischen wie versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Zugleich bestehen Hinzuverdienstgrenzen. (...)