Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Gauweiler
Antwort 08.05.2009 von Peter Gauweiler CSU

(...) bei dem Erbschaftssteuergesetz, dass am Ende von der CSU (gegen meine Stimme, da ich das Gesetz insgesamt als verfassungsrechtlich problematisch und falsch angesehen und daher abgelehnt habe) mitgetragen wurde, wurden eingetragene gleichgeschlechtlichen Partnerschaften mit Eheleuten gleichgesetzt. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 21.09.2007 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unternehmen sind nach geltendem Recht leider nicht verpflichtet, genau darzulegen, wo was produziert wird - insbesondere für nicht börsennotierte Unternehmen ist die Informationspflicht sehr gering. (...) Überdies könnten Sie auch bei deutschen Industrieverbänden wie dem Verband der Deutschen Industrie fündig werden, wobei ich nicht davon ausgehe, dass tatsächlich eine Liste von im Inland produzierenden Unternehmen existiert. (...)

Frage von Christian W. • 21.09.2007
Frage an Petra Pau von Christian W. bezüglich Recht
Portrait von Petra Pau
Antwort 24.12.2007 von Petra Pau Die Linke

(...) Nun erlebe ich, dass im real-existierenden Kapitalismus erneut Bürger- und Freiheitsrechte gering geschätzt und immer öfter massiv ausgesetzt werden. Die Begründungen dafür ähneln sich übrigens unglaublich. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 25.09.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) Nur, wie kommt der Kunststoff dann zum "Recycler"? Mit der Abgabe in die Sammelboxen- oder Stellen schließt sich doch der Kreislauf noch nicht. Es bedarf doch dann immer noch des Einsatzes der Dienstleister und Produzenten um aus den abgegebenen Wertstoffen neue Waren zu erstellen. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort 26.09.2007 von Birgit Homburger FDP

(...) Ich persönlich bin davon überzeugt, dass nicht die Frage, ob man Kinder vier oder sechs Jahre gemeinsam in einer Grundschule unterrichtet für den weiteren schulischen Werdegang entscheidend ist, sondern die Frage der Förderung der Schüler. Deshalb ist die Stärkung der frühkindlichen Bildung für mich ein zentrales Anliegen. (...)

Portrait von Christian Maaß
Antwort 21.09.2007 von Christian Maaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn ich eine Antwort habe, teile ich Ihnen diese mit. Ich hoffe, dass die BSU als Aufsichtsbehörde den von Ihnen geschilderten Missstand behebt und für einen prompten Service bei Bestellungen von Gelben Säcken sorgt. Einstweilen gibt es auch an diversen Standorten von Altglas- und Altpapiercontainern auch Container für Verpackungsmüll. (...)