Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia S. • 28.04.2026
Wieso tut sich die CDU so schwer den Empfehlungen der Expertenkommission GkV-Reform in Bezug auf die Pharmakonzerne 100% zu folgen & kürzt stattdessen bei der ambulanten psychotherapeutischen Versorgu
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie bleibt wichtig, aber die GKV-Reform muss das gesamte Gesundheitssystem stabil und finanzierbar halten.

Frage von Claudia S. • 28.04.2026
Werden Sie den Plänen von Frau Warken zur Budgetierung der psychotherapeutischen Leistungen zustimmen oder vehement Widerstand leisten und für die Versorgung mentale Gesundheit der Bevölkerung kämpfen
Portrait von Claudia Moll
Antwort 28.04.2026 von Claudia Moll SPD

Seit längerer Zeit ist bereits ein Anstieg bei der Inanspruchnahme psychotherapeutischer Leistungen erkennbar.

Frage von Felix H. • 28.04.2026
Wo kann man sich im aktuellen parteipolitischen Postengeschacher "im Wege eines transparenten Stellenbesetzungsverfahrens" nach Art 53 I DSGVO um die Stelle der Bundesdatenschutzbeauftragten bewerben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesdatenschutzbeauftragte wird nach dem Bundesdatenschutzgesetz vom Bundestag gewählt; ein klassischer, öffentlich ausgeschriebener Bewerbungsweg ist nicht vorgesehen

Frage von Silvia H. • 28.04.2026
Wie rechtfertigen Sie die Budgetierung in der Psychotherapie, die laut Experten die Versorgungssicherheit in der Fläche massiv gefährdet?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie sichern, GKV stabilisieren: Versorgung braucht Augenmaß statt pauschaler Sonderregeln.

Frage von Silvia H. • 28.04.2026
Werden Sie Ihr GKV-Stabilisierungsgesetz so korrigieren, dass die ambulante Psychotherapie von der Budgetierung ausgenommen wird, um einen Versorgungs-Kollaps zu verhindern?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Silvia H. • 28.04.2026
Werden Sie als Ausschussvorsitzende sicherstellen, dass die Psychotherapie von der Budgetierung ausgenommen wird, um die Versorgung zu retten?
Lachend am Geländer
Antwort 13.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen hat für die SPD-Bundestagsfraktion einen hohen Stellenwert. Uns ist bewusst, dass die Wartezeiten auf einen Therapieplatz vielerorts bereits heute zu lang sind und dass psychische Erkrankungen erhebliche persönliche und gesellschaftliche Folgen haben.