Richtlinie 2009/30/EG (E 10-Kraftstoff)

Mit der Verabschiedung der Richtlinie 2009/30/EG hat das Europaparlament am 17.12.2008 die Grundlage für die Einführung des umstrittenen E 10-Kraftstoffes in Deutschland geschaffen.

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Dafür gestimmt
93
Dagegen gestimmt
1
Enthalten
0
Nicht beteiligt
5
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Hans-Peter Mayer Hans-Peter Mayer CDU/CSU (EVP) 9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Ewa Klamt Ewa Klamt CDU/CSU (EVP) 9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Karsten Friedrich Hoppenstedt Karsten Friedrich Hoppenstedt CDU/CSU (EVP) 9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Rebecca Harms Rebecca Harms DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Matthias Groote Matthias Groote SPD (S&D) 9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Heinz Kindermann Heinz Kindermann SPD (S&D) 8 - Mecklenburg-Vorpommern Dafür gestimmt
Portrait von Alfred Gomolka Alfred Gomolka CDU/CSU (EVP) 8 - Mecklenburg-Vorpommern Dafür gestimmt

Hintergrund der Richtlinie 2009/30/EG sind Pläne der EU den Ausstoß von Treibhausgasen stetig zu verringern. Biokraftstoffe sollen dabei im Bereich Verkehr zur weiteren Reduzierung beitragen. Die Basis legte dafür bereits die frühere Richtlinie 98/70/EG, welche u.a. den Bestandteil Blei verbot und die Bereitstellung von schwefelfreiem Benzin vorsah, wie es mittlerweile beispielsweise bei herkömmlichem Super oder Super Plus der Fall ist.

Vom Deutschen Bundestag wurde die EU-Richtlinie 2010 durch eine Änderung des "Bundes-Immissionsschutzgesetz" umgesetzt (die Bundestagsabstimmung war nicht namentlich). Durch die Einführung von E10 verspricht sich die Bundesregierung Einsparungen beim Erdöl und einen verringerten Ausstoß von Treibhausgasen. Dabei steht das "E" für Ethanol und die "10" für einen Anteil von bis zu 10 Prozent im Kraftstoff. Bisher waren maximal 5 Prozent enthalten.

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