Fragen an Ruprecht Polenz

CDU | Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sie sehen 144 Fragen.

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Sehr geehrter Herr Polenz,

1)im neuesten SPIEGEL wird berichtet, dass sie--offiziell nicht im Auftrage der Regierung--Kontakte zu der...

Von: Enys Bfgare

An:

Sehr geehrter Herr Ostner,

Ihre Anfrage vom 6. Oktober 2009 habe ich erhalten.
Seit der Gründung von "abgeordnetenwatch" habe ich...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Internationales 14Sep2009

Sehr geehrter Herr Polenz,

am 28. und 29. Juli stürmten irakische Sicherheitskräfte Camp Ashraf (Heimstätte von iranischen Oppositionellen...

Von: Fnrvq Lrtnaru

An:

(...) Die Informationen über das gewalttätige Vorgehen der irakischen Sicherheitskräfte haben mich, ebenso wie die deutsche Bundesregierung, mit großer Sorge erfüllt. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hat bereits einen Tag nach den Geschehnissen gegenüber der irakischen Regierung diese Sorge vorgetragen und zur Einhaltung der Menschenrechte in Camp Ashraf aufgerufen, ebenso wie die US-Außenministerin Hillary Clinton. Auch der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, rief alle Beteiligten zur Verbesserung der humanitären Lage im Lager auf. (...)

Sehr geehrter Herr Polenz,

weshalb ist Ihrer Meinung nach in den Medien nicht zu lesen, dass Deutschland sich aktiv im Krieg befindet? Und...

Von: Fhfnaar Xengmre

An:

(...) VN-mandatierte Zwangsmaßnahmen finden zwar oft in einem kriegerischen Umfeld statt, entscheiden sich aber grundsätzlich von einem Krieg durch ihre völkerrechtliche Legitimität, durch ihre Ziele wie die Wiederherstellung von Frieden und internationale Rechtsdurchsetzung und auch durch Einsatzbeschränkungen. Wäre die Situation in Afghanistan tatsächlich ein Krieg, dann wäre ein viel weitgehender Gebrauch von Gewalt möglich, als es das Mandat der Vereinten Nationen erlaubt. Rein rechtlich betrachtet ist der Einsatz in Afghanistan also kein Krieg. (...)

# Internationales 17Aug2009

Sehr geehrter Herr Polenz,

In der «Bild»-Zeitung warnten sie davor den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu einem Wahlkampfthema zu...

Von: Wna Ovreznaa

An:

(...) Mit der von Ihnen zitierten Aussage wollte ich nur deutlich machen, dass ich es für falsch halte, sich von den Taliban die Diskussion darüber vorschreiben zu lassen. Denn in der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass die Taliban die Diskussion in den Entsendeländern der ISAF-Truppen genauestens verfolgen und ganz gezielt versuchen, diese durch Anschläge zu beeinflussen. (...)

Sehr geehrter Herr Polenz,

Fast jede meiner Fragen wird von abgeordnetenwatch wegen mangelnder Quellenverweise zurückgewiesen. Da Selbiges...

Von: Znegva Fpuzvqg

An:

(...) Mit der Aussage, dass Extremisten liberale Gesellschaften bedrohen, beziehe ich mich unter anderem auf die Anschläge von New York, London, Madrid, Djerba und Bali, um nur einige der zu nennen, die leider nicht im Vorfeld verhindert werden konnten. (...)

# Internationales 23Juli2009

"Diese sei aber nur denkbar, wenn Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines Palästinenserstaates fungieren könne. Mit dem fortgesetzten Siedlungsbau...

Von: Znexhf Evrqry

An:

(...) Ich habe meine Äußerungen in der Rheinischen Post ausdrücklich als Freund Israels getätigt, der sich um die Sicherheit und den Fortbestand des israelischen Staates sorgt. (...)

Sehr geehrter Herr Polenz,

ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie sich nochmals mit der Frage von Daniel Bauer vom 24.06.2009 beschäftigen...

Von: Ynef Uhzzreg

An:

(...) Meiner Überzeugung nach ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Die Union hat sich zum Ziel gesetzt, Rechtsverletzungen auch dort effektiv zu unterbinden. (...)

# Internationales 19Juli2009

Sehr geehrter Herr Polenz,

zunächst vielen Dank, dass Sie hier so bereitwillig Auskunft geben.

Mir geht es hier um das Schicksal der...

Von: Znegva Fpuheznaa

An:

Sehr geehrter Herr Schurmann,

für Ihr Schreiben danke ich Ihnen.

Gerne beantworte ich Ihre Frage. Dieser spezielle thematische...

# Sicherheit 12Juli2009

Sehr geehrter Herr Polenz,

kann mit dem Vertreiben von Terroristen aus einem Staat tatsächlich der Terror bekämpft werden?

Gehen...

Von: Gnawn Tebßznaa

An:

(...) Ich halte es jedoch für einen Trugschluss, dass es Deutschlands Sicherheit dienlich wäre, sich aus Afghanistan zurückzuziehen und damit den Extremisten, die den Tod tausender Unschuldiger bewusst in Kauf nehmen, wieder einen Agitationsraum zu gewähren. Die Einschätzung, dass die Terrorgefahr in Deutschland aufgrund des Engagements in Afghanistan steigt, teile ich deshalb nicht, Im Gegenteil: Wir müssen den Terror in Afghanistan bekämpfen, damit der nicht zu uns nach Deutschland kommt. (...)

# Kinder und Jugend 10Juli2009

Sehr geehrter Herr Polenz,

momentan befindet sich Deutschland in einer Krise, was den Wirtschafts- und Arbeitssektor anbelangt. Auch in...

Von: Nyrknaqen Znvre

An:

(...) Die Beseitigung der Armut von viel zu vielen Kindern in unserem Land ist in meinen Augen eines der größten Aufgaben der Sozial- und Familienpolitik, die auf den nächsten Bundestag zukommen. Dabei kommt es vor allem darauf an, denen, die für sich und ihre Kinder selbst sorgen wollen, dies auch zu ermöglichen. (...)

Sehr geehrter Herr Polenz,

als 24 jähriger Student würde es mich einmal interessieren, aus welchem Grund sie für das Gesetz für...

Von: Qnavry Onhre

An:

(...) Das jetzt beschlossene Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen ist nur ein Teil der Anstrengungen der Bundesregierung, Kinder noch stärker als bisher vor sexueller Gewalt und Ausbeutung zu schützen. Wenn wir es mit dem Schutz der Kinder aber ernst meinen, dann können wir nicht so tun, als ob "das Internet ein Ozean der Rechtlosigkeit wäre", um Bundesministerin Ursula von der Leyen zu zitieren. (...)

# Kultur 22Juni2009

Sehr geehrter Herr Polenz,

"man müsse, eine allgemeine Medienkompetenz sowohl bei Kindern und Jugendlichen als auch bei Eltern und allen...

Von: Wbpura Xnfgare

An:

(...) Genau hier sehe ich bei einigen Kindern und Jugendlichen sowie ihren Eltern im Zusammenhang mit dem Umgang mit Medien Defizite. Wenn ich von der Verbesserung der Medienkompetenz spreche, geht es mir also nicht darum, mehr Menschen an die neuen Medien heranzuführen, sondern darum, dafür zu sorgen, dass alle, die sie nutzen, dies sinnvoll tun können. (...)

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