Fragen an Sven Heinemann

SPD | Abgeordneter Berlin 2011-2016
Profil öffnen

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 7 Fragen.

Sie sehen 7 Fragen

Sortierung: nach Datum der Frage

# Finanzen 10Apr2016

Sehr geehrter Herr Heinemann

Die Einnahmen der Übernachtungssteuer fließen anders als vorgesehen nun in den Landeshaushalt und müssen nicht...

Von: Crgen Znexfgrva

An:

(...) Illigale Übernachtungsbetriebe, auch aufgrund des Mangels von preiswertem Wohnraum, finde ich asozial. Deshalb habe ich mich für das Zweckentfremdungsverbot eingesetzt, das nach einer Übergangsfrist nun voll durchschlägt. (...)

bitte teilen Sie mir kurz mit, wie Sie zur Änderung des THF-Gesetzes abstimmen werden. Ich gehe davon aus, dass Sie den Volksentscheid...

Von: Nyrk Orueraqg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 23Okt2013

Sehr geehrter Herr Sven Heinemann,

am 18. Oktober 2013 jährte sich zum 52. Mal der Jahrestag der Inkraftsetzung der Europäischen...

Von: Qrgyrs Möyyare

An:

(...) Und sie tut es heute noch. Mit Blick auf die von Ihnen erwähnte europäische Sozialcharta steht gerade die SPD für viele Ziele dieser Charta: Etwa für die Wahrung von Arbeitnehmerrechten, für faire Löhne, für soziale Sicherheit, für Chancengleichheit und Gleichbehandlung und gegen soziale Ausgrenzung sowie für eine gute Wohnungspolitik. (...)

# Sicherheit 9Sep2013

"Brennpunkt" Görlitzer Park in Berlin- Kreuzberg

Sehr geehrter Herr Heinemann,

wie stehen Sie dazu, das "Brennpunkt- Problem" des...

Von: Naqernf Nregf

An:

(...) Nach meiner Einschätzung aus der Friedrichshainer-Sicht sind die Probleme des Görlitzer Parks vielfältig und komplexer als es den Anschein hat. Neben dem Drogenhandel-Problem hat der Park vor allem damit zu kämpfen, dass er verwahrlost und übernutzt ist. (...)

# Senioren 24Sep2012

Wir sind eine oganisierte Gruppe ehemaliger Mitarbeiter im Gesundheits- und Sozialwesen der ehemaliger DDR und kämpfen seit Jahren um die gerechte...

Von: Onreory Xenhfr

An:

(...) Auch nach fast 25 Jahren Deutsche Einheit und der Überleitung der DDR-Alterssicherung existiert in Ost- und Westdeutschland kein einheitliches Rentenrecht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode als größte Oppositionspartei eine Großen Anfrage zum Thema „Zwanzig Jahre Rentenüberleitung - Perspektiven für die Schaffung eines einheitlichen Rentenrechts in Deutschland“ gestellt und Anträge zur Angleichung der Renten in Ost und West eingebracht. (...)

# Arbeit 27Juli2012

Sehr geehrter Herr Heinemann,

ist das normal das in der Arbeitsagentur Berlin-Mitte (für Friedrichshain zuständig) Anträge auf...

Von: Crgre Xynhf

An:

(...) Die statistische Bearbeitungsdauer von Anträgen auf Arbeitslosengeld ist mir nicht bekannt. Sicherlich kann es bei der Arbeitsagentur wie bei anderen Behörden auch aufgrund von Personalengpässen in der Ferienzeit zu Verzögerungen kommen. Die Arbeitsagentur hat laut dem Gesetz sechs Monate Zeit um über Ihren Antrag auf Arbeitslosengeld zu entscheiden. (...)

# Integration 11Nov2011

Sehr geherter Herr Heinemann,

angesichts der erneuten und notwendigen Diskussion um die Zwangsverheiratung möchte ich Ihnen folgende Fragen...

Von: Crgre Z. Treyvat

An:

(...) Mit Blick auf das Thema Zwangheirat gehört es für mich zum Grundverständnis, dass jeder Mensch frei von Gewalt und Zwang leben kann. Ich bin auch sicher, dass diese Einstellung von der übergroßen Mehrheit aller in Deutschland lebenden Menschen geteilt wird und zwar völlig unabhängig davon, welchen Lebenshintergrund (das heißt: beispielsweise mit Blick auf die soziale Situation oder einen Migrationshintergrund) eine Person hat. (...)