Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort 19.09.2009 von Marcus Schaper BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Umsetzung solcher Ideen hängt von der Nachfrage ab. Deshalb fordern Sie den Ausbau des Schienenverkehrs wo immer Sie können! Je öfter diese berechtigten Forderungen erhoben werden, desto wahrscheinlicher wird ihre Umsetzung. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 30.12.2009 von Reinhard Brandl CSU

(...) Volksabstimmungen auf kommunaler Ebene und auch auf Landesebene halte ich durchaus für sinnvoll. Ich bin nur gegen bundesweite Volksentscheide, weil ich bundespolitische Themen als wenig geeignet dafür halte. Unser parlamentarisches System mit Bundesrat und Bundestag hat sich hier meines Erachtens bewährt. (...)

Frage von Andreas J. • 21.08.2009
Frage an Mark Roach von Andreas J. bezüglich Energie
Portrait von Mark Roach
Antwort 21.08.2009 von Mark Roach Die Linke

(...) Deshalb müssen wir aus der Atomenergie raus. Sofort! Und ich will in meinem Stadtteil, Neu-Allermöhe, auch nicht untergehen, wenn die Pole schmelzen und die Meere deutlich steigen. Deshalb müssen wir aufhören immer mehr CO2 hinauszublasen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 25.08.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gleiches gilt für verbotene Meinungsäußerungen: Löschen statt sperren. Wer beleidigt oder zum Rassenhass aufstachelt, macht sich strafbar, derartige Äußerungen können (und werden) bereits heute gelöscht. (...)