Sehr geehrter Herr Heinrich,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:
(...) Integration ist vor allem eine Aufgabe der Betroffenen selbst. Es muss Konsens bestehen, dass die Werte des Grundgesetzes und unsere Rechtsordnung verbindliche Grundlage des Zusammenlebens in Deutschland sind. Toleranz gegenüber anderen Kulturen kann nicht heißen, dass Zwangsverheiratungen oder gewaltsam ausgetragene Familienstreitigkeiten bis hin zu sog. (...)
(...) Liegt ein Fall von zu hoher Konzentration bzw. Missbrauch von Marktmacht vor, werden die entsprechenden Mechanismen einsetzen. Ich sehe auch keine Gründe dafür, warum ausländische Investoren schlechtere Gesellschafter sein sollten als inländische. (...)
(...) Ausländische Medieninvestitionen sind uns genauso willkommen wie inländische Investitionen. Für alle gelten dieselben Marktregeln. (...)
(...) Als ultima ratio soll es ein Entflechtungsinstrument geben. Nutzt ein Unternehmen seine Marktmacht fortgesetzt wettbewerbswidrig aus und versagen alle anderen Instrumente des Kartellrechts, muß als letztes Instrument eine Abspaltung von Unternehmensteilen in Betracht kommen können. Allein die Drohung mit einem solchen scharfen Schwert dürfte dazu führen, daß sich Unternehmen besser an die Spielregeln des Wettbewerbs halten. (...)
(...) Die Programmplanung der Fernsehanstalten kann ich diesen allerdings nicht abnehmen. Ich denke, es wird weiterhin große Nachfrage auch nach TV-Filmen geben. (...)