Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt

Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milliarden Euro davon soll der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, erhalten sowie 18,22 Millionen Euro die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Elisabeth Kaiser. Der Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst soll 1,19 Milliarden Euro betragen, während die Ausgaben der Beauftragen der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration zukünftig dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zugeordnet werden sollen. In der Debatte um den Etat des Bundeskanzleramtes ging es jedoch auch um den Kurs der Bundesregierung insgesamt.

Zu dem Einzelplan lagen eine Beschlussempfehlung und ein Bericht des Haushaltsausschusses vor.

Die Abstimmung zum Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt wurde mit 322 Stimmen angenommen. 273 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab keine Enthaltungen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
322
Dagegen gestimmt
273
Enthalten
0
Nicht beteiligt
35
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Diana ZimmerDiana ZimmerAfD279 - Pforzheim Dagegen gestimmt
Portrait von Nicolas ZippeliusNicolas ZippeliusCDU/CSU272 - Karlsruhe-Land Dafür gestimmt
Portrait von Jörg ZirwesJörg ZirwesAfD199 - Mosel/Rhein-Hunsrück Dagegen gestimmt
Portrait von Vanessa-Kim ZobelVanessa-Kim ZobelCDU/CSU30 - Stade I – Rotenburg II Dafür gestimmt
Porträtfoto von Armand Zorn, MdBArmand ZornSPD181 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt