Bundestag - Fragen & Antworten

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 06.02.2025

Das Hinweisgeberschutzgesetz ist ein wichtiger Schritt, um Hinweisgeber, insbesondere oft Arbeitnehmende zu schützen. Damit stärkt es auch die Rechtsstaatlichkeit Deutschlands.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort von Marcel Emmerich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.12.2024

Ich sehe es sehr kritisch, wenn Künstliche Intelligenz das Handeln von Menschen über biometrischen Gesichtserkennung überwacht.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2024

Mitarbeitende der internen Meldestellen genießen zwar keine explizit im Gesetz verankerten Schutzmechanismen. Sie unterliegen jedoch dem allgemeinen arbeitsrechtlichen Schutz.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2024

Ich bin der Überzeugung, dass die anstehenden Reformen der Bundeswehr zentral sind, um die Beschaffungskapazitäten zu verbessern.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort von Julia Verlinden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.02.2025

Leider ist es mit dem Bruch der Koalition nicht mehr zu dieser 2. Säule gekommen

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