Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 08.11.2021

Ich teile Ihren Eindruck nicht, dass nur einseitig über die Person Nawalny in der Vergangenheit berichtet wurde. In der taz konnten diese Vorwürfe schon vor zehn Jahren nachgelesen werden.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.11.2021

Künftig muss ein klarer Vorrang für die Trinkwasserversorgung gelten. Die von Ihnen angesprochenen illegalen Wasserentnahmen, wie etwa durch private oder landwirtschaftlich genutzte Brunnen, die den Behörden nicht angezeigt wurden, erhöhen den Druck auf die vorhandenen Grundwasservorräte.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 12.12.2021

Gerechte Steuern sind die Basis für staatliche Handlungsfähigkeit.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 03.12.2021

Wir Freie Demokraten wollen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften einführen. Das ist auch Bestandteil des nun vorgestellten Koalitionsvertrags mit SPD und Grünen

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 17.11.2021

Im letzten Jahr sank laut Statistik die Zahl der Intensivbetten. Doch ein absichtlicher Abbau der Betten - wie von Querdenkern behauptet - steckt nicht dahinter.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 12.11.2021

Zukünftig sollen sich aber wohl alle Beschäftigte in Präsenz am Arbeitsplatz, die weder eine Impfung noch einen Genesenen-Status haben, sich täglich auf Corona testen lassen müssen.

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