Bundestag - Fragen & Antworten

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 24.01.2022

ja ich vertraue hier dem Votum aus der Wissenschaft und trage diese Aktualisierung der Verordnung mit.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 02.03.2022

Für Impfschäden gelten die Regelungen des sozialen Entschädigungsrechts (Bundesversorgungsgesetz). Wer durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung einen Impfschaden erlitten hat, erhält auf Antrag Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz.

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 22.02.2022

Im Artikel werden viele politische Forderungen aufgegriffen. Angesichts der jetzigen globalen Covid-Situation befürworte ich auch eine Aufhebung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen.

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 27.01.2022

Eine Liste der Parteispenden ist online abrufbar.

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Antwort von Silke Launert
CSU
• 07.02.2022

Nach dem Parteiengesetz von 2002 sind Großspenden über 50.000 Euro der Bundestagspräsidentin beziehungsweise dem Bundestagspräsidenten unverzüglich anzuzeigen. Diese werden dann, unter Angabe des Zuwenders, als Bundestagsdrucksache veröffentlicht.

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 21.01.2022

Die Rate an Verstorbenen nach einer Impfung liegt bei 0,00002% und ist somit um ein Vielfaches niedriger als die der Verstorbenen nach einer Corona-Infektion.

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